Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, die in dem über unseren unter der Domain caruso-1877.de/shop abrufbaren Onlineshop, (im Folgenden „Onlineshop“), schriftlich, (fern)mündlich, per E-Mail sowie per Fax oder auf sonstige Weise zwischen uns, der
CARUSO 1877 KG
Von-Galen-Str. 21,
56076 Koblenz
Deutschland
Telefon: +49 151 50 90 1877
Fax: +49 261 89 994 997
E-Mail: service @ caruso-1877.de
Persönlich haftender Gesellschafter: Hans-Dieter Mock
Kommanditist: Christopher Mock (Einzel-Prokura)
Handelsregister Amtsgericht Koblenz HRA 22344
UST-ID-Nr. DE334726620
(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“)
und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) geschlossen werden.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Es gelten auch dann ausschließlich diese AGB, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender bzw. ergänzender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(3) Ein Kunde ist Verbraucher, wenn es sich um eine natürliche Person handelt, die zu Zwecken bestellt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit ein Kunde hingegen zu Zwecken bestellt, die überwiegend seiner gewerblichen bzw. selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, handelt er als Unternehmer.
(4) Etwaige individuelle Vereinbarungen und Angaben in der Bestellbestätigung des Anbieters haben Vorrang vor diesen AGB.
(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (zB Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich abzugeben. Schriftlichkeit in Sinne dieser AGB schließt Schrift- und Textform (zB Brief, E-Mail, Telefax) ein. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.
(6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
(7) Lieferungen sind nur an Kunden aus folgenden Ländern möglich: Belgien, Bulgarien, Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Österreich.
§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop
(1) Unsere Produktbeschreibungen und Preisangaben im gesamten Onlineshop (einschließlich des virtuellen Warenkorbs des Kunden und der Bestellmaske) sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, ein rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.
(2) Der Kunde gibt ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der jeweils in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er die Schaltfläche „Zahlungspflichtig kaufen“ anklickt. Wir können dieses rechtsverbindliche Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang annehmen.
(3) Der Onlineshop ist so konfiguriert, dass der Kunde die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ erst anklicken und dadurch sein rechtsverbindliches Angebot abgeben kann, nachdem er den Button „AGB akzeptieren“ angeklickt und dadurch diese AGB anerkannt und in sein rechtsverbindliches Angebot aufgenommen hat. Bevor der Kunde die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, kann er die von ihm eingegebenen Daten jederzeit einsehen, ändern und Eingabefehler korrigieren.
(4) Nach Zugang des rechtsverbindlichen Angebots des Kunden beim Anbieter erhält der Kunde per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, welche die Angebotsdaten nochmals auflistet und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung stellt keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung des Anbieters dar, durch die er das rechtsverbindliche Angebot des Kunden annimmt, sondern dokumentiert lediglich, dass das rechtsverbindliche Angebot des Kunden dem Anbieter zugegangen ist. Versand und Zugang der automatischen Empfangsbestätigung begründen somit keinen Vertragsschluss.
(5) Vorbehaltlich Abs. 6 erklären wir unsere rechtsverbindliche Annahme des rechtsverbindlichen Kundenangebots, durch die ein Vertrag zwischen Anbieter und Kunde zustande kommt, in einer gesonderten, von der automatischen Empfangsbestätigung gemäß § 2 (4) unabhängigen E-Mail. Wir können die rechtsverbindliche Annahmeerklärung per E-Mail dadurch ersetzen, dass wir die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen ab ihrem Zugang ausführen.
(6) Wir sind nicht verpflichtet, Angebote des Kunden anzunehmen. Insbesondere behalten wir uns vor, Angebote nicht anzunehmen, wenn der Kunde das Bestellformular unvollständig oder nicht wahrheitsgemäß ausgefüllt oder das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat oder wenn die Bestellmenge des Kunden haushaltsübliche Mengen überschreitet. Unser Recht, rechtsverbindliche Annahmeerklärungen gegebenenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften anzufechten oder von einem geschlossenen Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, bleibt unberührt.
§ 3 Lieferung, Lieferverzug
(1) Verzug des Anbieters tritt nicht ein, wenn Lieferverzögerungen auf nicht durch den Anbieter zu vertretenden Umständen, insbesondere auf fehlender Selbstbelieferung, oder auf höherer Gewalt (im Folgenden „Behinderung“) beruhen. In diesem Fall verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, so sind Anbieter und Kunde dazu berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, der Kunde allerdings erst, nachdem er dem Anbieter eine angemessene Nach-frist gesetzt hat.
(2) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort für die Lieferung und eine etwaige Nacherfüllung ist. Auf Verlangen und Kosten des Kunden wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpa-ckung) selbst zu bestimmen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Das Eigentum an den gelieferten Waren verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises beim Anbieter. Der Kunde ist nicht berechtigt, vor dem Übergang des Eigentums über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren zu verfügen, sie zu verbrauchen, zu verarbeiten oder umzugestalten.
(2) Der Kunde muss die gelieferten Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung kühl und trocken lagern und pfleglich behandeln.
(3) Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren erfolgen.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Waren auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der jeweils anfallenden Versandkosten.
(2) Die jeweiligen Versandkosten werden dem Kunden im Onlineshop unter [Versand & Lieferung] angezeigt und sind vom Kunden zu tragen. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfal-lender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, soweit Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Kunde dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 6 Zahlung
(1) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von sieben Kalendertagen nach dem Vertragsschluss bei uns einzugehen.
(2) Der Kunde hat Vorkasse zu leisten, es sei denn es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(3) Der Kunde kann die Zahlung gemäß den jeweils im Onlineshop vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Wir behalten uns vor, bei Vorliegen sachlicher Gründe bestimmte Zahlungsmethoden nicht zu akzeptieren. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsmethode.
(4) Der Kunde kann den Status eines Stammkunden und dadurch Zugang zu zusätzlichen Zahlungsmethoden erlangen. Ein Anspruch auf Stammkundenstatus existiert nicht. Der Stammkundenstatus kann bei Vorliegen sachlicher Gründe, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, wieder aufgehoben werden.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Soweit die gelieferte Ware nicht den
a) subjektiven Anforderungen entspricht, dh nicht die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet,
b) objektiven Anforderungen entspricht, d.h. sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet, oder nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist oder die der Kunde erwarten kann unter Berücksichtigung der Art der Sache und/oder der öffentlichen Äußerungen, die von dem Anbieter oder einem anderen Glied der Vertragskette oder in deren Auftrag, insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett, abgegeben wurden, oder nicht der Beschaffenheit einer Probe oder eines Musters entspricht, die oder das wir Ihnen vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt haben, oder nicht mit dem Zubehör übergeben wird, deren Erhalt der Kunde erwarten kann, so sind wir als Anbieter zur Nacherfüllung verpflichtet.
(3) In Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen des Anbieters sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Anga-ben nicht vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind; insoweit stellen Abweichungen der gelieferten Ware auch keinen Mangel der objektiven Anforderungen der Ware im Sinne des vorstehenden Absatzes dar. Gleiches gilt, wenn der Anbieter mit dem Kunden ausdrücklich und gesondert eine Abweichung von den objektiven Anforderungen an die Ware vereinbart hat.
(4) Eine Nacherfüllungspflicht trifft den Anbieter abweichend hiervon nicht, wenn er aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.
(5) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware (Nachlieferung). Dabei muss der Kunde dem Anbieter die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung stellen. Ferner ist dem Anbieter eine angemesse-ne Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Anbieter die Nach-besserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(6) Der Kunde kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, weiterge-hende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.
(7) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haftet der Anbieter uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.
Der Anbieter haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern der Anbieter eine solche bezüglich der gelieferten Ware abgegeben hat. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die vom Anbieter garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der vom Anbieter gelieferten Ware ein, so haftet der Anbieter hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
(8) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (wie zB die fristgemäße Lieferung der Ware), so ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadens-ersatz statt der Leistung zustehen.
(9) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungs-gehilfen sowie seine Haftung für deren Verhalten.
(10) Eine weitergehende Haftung des Anbieters – soweit sie nicht gesetzlich zwingend vorge-schrieben ist – besteht nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der vom Kunden erhobenen Ansprüche.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Soweit Sie bei Vertragsschluss als Verbraucher handeln, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vier-zehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren, die getrennt geliefert werden, im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CARUSO 1877 KG, Von-Galen-Str. 21, 56076 Koblenz, Telefon: +49 151 50 90 1877, Fax: +49 261 89 994 997, E-Mail: service@caruso-1877.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief, einem Telefax oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zu-rückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, jedoch mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(4) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier-zehn Tagen absenden.
(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, soweit es sich um Waren handelt, die nicht vorgefer-tigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maß-geblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht ist auch ausgeschlossen bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalls-datum schnell überschritten ist sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(7) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Wir beachten dabei die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden daher nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses oder für die Inanspruchnahme und Ab-rechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungs-forschung nutzen.
(3) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann seine Bestelldaten einschließlich dieser AGB vor dem Abschicken seiner Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestelldaten nochmals aufgeführt werden.
(4) Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Individualisierte Dose – Mein Design
Die CARUSO 1877 KG haftet weder für Rechtschreib-, Farbfehler bzw. weitere Fehler in den vom Kunden eingesetzten Texten und Gestaltungen, noch für deren inhaltliche Richtigkeit.
§ 12 Außergerichtliche Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese erreichen Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Verbraucher können die Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
(2) Die für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Universalschlichtungsstelle des Bundes – Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8, 77694 Kehl
E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de
Telefon: +49 7851 79579 40
Website: https://www.verbraucher-schlichter.de.
Zur Beilegung von Streitigkeiten mit Ihnen werden wir an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts (IPR)) sowie des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten Sie nicht Ihren Sitz in Deutschland haben, wird die nichtausschließliche Gerichtsbarkeit der Gerichte des Sitzes des Anbieters vereinbart. Dies bedeutet, dass Sie Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Verkaufsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Deutschland als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem Sie leben, einreichen können.
(2) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingun-gen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.